Pressemitteilung

Am Samstagmittag, den 11.10.2014, fanden sich die Mitglieder der politischen Sambaband Rythms of Resistance zu einer Probe in der Innenstadt zusammen. Unter dem Motto „Kein Raum mehr für uns, ohne den Freiraum Petersburg“ trommelten sie in der Großen Straße, zwischen Neumarkt und Nikolaiort.


Die Band ist Teil eines internationalen Netzwerkes von Sambagruppen, welche Demonstrationen und politische Aktionen mit ihren Instrumenten unterstützen. Auch in Osnabrück sind sie mit befreundeten Bands aus Münster, Bielefeld und Bremen bereits häufiger zu hören gewesen. In diesem Jahr zum Beispiel bei den Demonstrationen zur Abschiebeproblematik oder den Protesten zu Arbeitssituation der Hebammen im April.
Nun war die Band in eigener Angelegenheit unterwegs. Die Räumung des Kulturverein Petersburg von seinen angestammten Flächen am Güterbahnhof hat auch bei ihnen zum Verlust der Proberäume geführt. Aber nicht nur sie sind betroffen, wie die Flyer verdeutlichten, die an Zuhörer_innen der öffentlichen Probe verteilt wurden.

Anfang Oktober räumte der Kulturverein Petersburg die von ihm genutzten Flächen am Güterbahnhof, nachdem sie sich durch das Handeln der Zion GmbH, insbesondere der Räumungsklage, dazu gezwungen sah. Auch wenn eine Einigung mit den Grundstückseigentümern als aussichtslos gesehen wird, hofft der Verein auf eine Rückkehr, um das kulturelle Programm fortsetzen zu können.

Liebe Freundinnen und Freunde der Petersburg,

der ewige Streit mit den neuen Grundstückseigentümern des Güterbahnhofs ebbt nicht ab. Bereits vor einiger Zeit wurde unser Kulturverein zur Räumung des Außengeländes und des Kellers aufgefordert. Nachdem wir dieser Aufforderung nicht nachgekommen sind, versucht die Zion GmbH es nun auf dem gerichtlichem Weg. Am 13. Oktober wird der Kulturverein Petersburg von der Zion GmbH vor das Landgericht Osnabrück zitiert.

Die Hintergründe zum Verständnis:
Im April forderte die Zion GmbH die Besichtigung der vom Verein genutzten Räume und Flächen. Es wurde sich darauf verständigt, die bestehenden Nutzungsabsprachen in einem Vertrag zu verschriftlichen. Der Vertragsentwurf der Zion GmbH konnte von uns in dieser Form allerdings nicht akzeptiert werden, da sie auf ein Mitspracherecht, inclusive Veto bei all unseren Aktivitäten bestand. Wir baten daraufhin um Klärung zentraler Punkte der Nutzungsvereinbarung.

Im Mai zog die Zion GmbH die Räumungsklage gegen das gepachtete Proberaumzentrum zurück. Den Fortbestand der Proberäume und Ateliers mussten sie also zähneknirschend akzeptieren.

Nachdem die Zion GmbH bei den Proberäumen nicht erfolgreich war, brach sie die Verhandlungen zur Nutzungsvereinbarung mit uns ab, erteilte allen Vereinsmitgliedern ein Hausverbot und forderten uns auf, die vom Kulturverein genutzten Flächen (Große Wiese mit Gemeinschaftsgarten, Vereinscafé Mythos & Keller) fristlos zu räumen und alle bereits angekündigten Veranstaltungen abzusagen (u.a. Workcamp und das Festival Living Inter!culture).
Auf diese Aufforderung sind wir nicht eingegangen! Zum einen sehen wir die mündliche Nutzungszusage der Zion Gmbh, die uns im Frühjahr 2013 gegeben wurde, als geltend an und haben versucht, dies auch weiterhin zu kommunizieren. Zum anderen sehen wir uns als Kulturverein schon durch unseren Vereinszweck dazu verpflichtet, Kulturprogramm anzubieten und auf gar keinen Fall bereits angekündigte Veranstaltungen auf spontanen Wunsch eines beleidigten Grundstückseigentümers abzublasen.

Leider war die Zion GmbH nicht in der Lage zu erkennen, dass wir uns nicht darauf konzentrieren sie zu ärgern, sondern einen uns wichtigen kulturellen Freiraum in Osnabrück zu betreiben, zu beleben und zu erhalten. Stattdessen reagierten die Eigentümer zunehmend aggressiv, störten das Festival Living inter!culture und führten ihre Abschleppaktionen fort, für die sie bereits stadtbekannt sind.

Nun wird die Zion GmbH versuchen, uns gerichtlich zu zwingen, den Raum, den wir in jahrelanger Arbeit aufgebaut haben, zu verlassen.

Wir wollen, dass unser Schaffen auch in Zukunft möglich und der dazugehörige Raum für alle Osnabrücker*innen nutzbar ist! Wir werden die Aktivitäten an unserem Ort fortsetzen und freuen uns auf einen wundervollen Tag der offenen Burg am 03. Oktober!

Euer Kulturverein Petersburg e.V.

Liebe FreundInnen der Petersburg,

wir, der Kulturverein Petersburg e.V., hatten euch am 15.5. mitgeteilt, dass die Eigentümerin des Güterbahnhofs, die Zion GmbH, uns eine Räumungsaufforderung zugestellt hatte (siehe Blogeintrag: Erklärung zur Räumungsaufforderung seitens der Zion GmbH). Diese Räumungsaufforderung betraf die Außenflächen und die Kellerfläche am Freiraum Petersburg.

Wir sind der Räumungsaufforderung nicht gefolgt, weil wir diese für unrechtmäßig halten.

 

Dennoch hatten wir weiterhin die Gespräche mit der Zion GmbH gesucht in der Hoffnung, die vor der Räumungsaufforderung angestrebte Verschriftlichung von Nutzungsabsprachen wieder aufnehmen zu können.
Leider ließ sich mit der Zion GmbH keine gemeinsame, tragbare Lösung finden.
Unterdessen hat die Zion GmbH eine gerichtliche Klage zur Räumung der Keller- und Außenflächen des Freiraum Petersburg eingereicht (Diese Räumungsklage betrifft nicht das Proberaumzentrum (Hamburgerstraße 22b).

Die in der Klageschrift angeführte Argumentation der Zion GmbH und Beharrung auf einer widerrechtlichen Nutzung unsererseits können wir keineswegs nachvollziehen.

Trotz der Klage werden wir daher unsere Veranstaltungen und Projekte weiterhin vor Ort durchführen und eine rechtskräftige Entscheidung des Gerichts abwarten.
Wir hoffen auf eure Unterstützung und plädieren weiterhin an die Zion GmbH, Perspektiven für eine weitere Nutzung mit uns zu erarbeiten.

Macht mit uns weiter und besucht uns vor Ort am Freiraum Petersburg!

euer Kulturverein Petersburg e.V.