Doch keine Kultur am Güterbahnhof?

Danke liebe Stadt – This is what democracy looks like!

Zu Beginn der letzten Woche veröffentliche die Stadt Osnabrück den Entwurf für den entscheidenden Bebauungsplan  für das Areal des alten Güterbahnhofs. Der Bebauungsplan wurde im Zuge des letzten Stadtentwicklungsausschuss am vergangenen Donnerstag nun an den Rat übergeben. Dieser wird wiederum am 05. April über den Plan abstimmen. Eine kulturelle Nutzung wird in der aktuellen Fassung explizit ausgeschlossen. Wenn der Bebauungsplan Anfang April in dieser Fassung verabschiedet wird, sieht es schwarz für unseren Kulturverein und der freien Kulturszene aus.

Seit sechs Jahren setzen wir uns für eine baurechtliche Erschließung für Kultur am alten Güterbahnhof ein. Neben unserem vielfältigen Engagement für niedrigschwellige Kultur mussten wir permanent um den Fortbestand unseres Freiraumes kämpfen, bis wir 2014 schließlich die freiwillige Räumung unserer Flächen antreten mussten. Seither standen wir im engen Kontakt mit der Stadtpolitik und Verwaltung. Wir schmiedeten Pläne zur Rekultivierung der zwei Jahrzehnten alten Brachflächen. Statt auf Konfrontation setzten wir fortwährend auf einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten. Mit Erfolg: Aus der Politik erhielten wir stetig öffentlichen Zuspruch und die Aussage, dass im Ringlokschuppen Kultur geplant sei.

Der aktuelle Bebauungsplan ist dagegen ein deutlicher Affront gegen die gesamte Kulturszene in Osnabrück und beispielhaft für die trügerische Gesprächskultur der zuständigen PolitikerInnen. Trotz jahrelanger Gespräche und persönlicher Anschreiben aller 51 Ratsmitglieder im Februar diesen Jahres erhielten wir keinerlei Rückmeldung über die planerische Entwicklung. Erst mit der Veröffentlichung der Entwürfe wurden wir informiert. Der Bebauungsplan befindet sich nun (ausgerechnet über Ostern) im Eilverfahren zur Genehmigung- Ein Schelm wer dabei Böses denkt.

Unsere jahrelange Kulturarbeit und Einsatz für den Freiraum Petersburg wird gänzlich ignoriert. Wir werden erneut vor vollendete Tatsachen gestellt. Unsere Forderung nach Partizipation im Entwicklungsprozess wurde gänzlich überhört – This is what democracy looks like!

Wir Kulturschaffenden müssen für die vergangenen Planungsfehler der Stadt büßen. Durch dämmrige Hintertürabkommen mit der Zion GmbH und einem fehlenden Gesamtkonzept für die Entwicklung des Güterbahnhofs werden wird Kultur schließlich auf das Abstellgleis befördert. Keine einzige handfeste Alternative wurde uns angeboten. Die Kulturpolitik redet über ungelegte Eier und Luftschlösser – Dabei besteht JETZT die Gelegenheit Fakten am Güterbahnhof zu schaffen und für die Kulturszene in Osnabrück ein Zeichen zu setzen.

Um die Lebensquelle in ihre Schranken zu weisen, ist es nicht nötig, kulturelle Nutzungen für den Ringlokschuppen zu untersagen. Der Schuppen ist im Besitz der Stadt. Hier können wir unabhängig von Glaubensbekenntnissen eine Kulturszene etablieren, um dort wirklich ein „Aushängeschild“ mit Strahlkraft für die Friedensstadt zu entwickeln. Wo liegt das Problem? Zeigt endlich eure Karten.

Wie können wir noch Einfluss auf den Bebauungsplan nehmen?

All unsere Energie werden wir von nun an dafür aufwenden, unseren Ratsmitgliedern wissen zu lassen, dass wir den Bebauungsplan und den bisherigen Entscheidungsprozess entschieden ablehnen. Und dafür brauchen wir Hilfe von euch allen:

Ihr wollt auch kulturelle Nutzungen am Güterbahnhof sehen? Dann meldet euch bis zum 05. April täglich bei allen Ratsmitgliedern, um Ihnen eure Meinung zu sagen. Ruft sie (täglich) an, schreibt Mails und quatscht auf deren Anrufbeantworter. Die Leute sollen spüren, dass es eine Menge von Menschen in Osnabrück gibt, die über diese Entwicklung enttäuscht und erbost sind! Dieses Jahr sind Wahlen – sprecht das gerne an und überzeugt die Ratsmitglieder, dem Bebauungsplan nicht zu zustimmen!

Der Zug ist noch nicht abgefahren- Aber jetzt müssen wir alle unseren Beitrag leisten, damit uns die Stadt nicht hintergeht! Redet über den Güterbahnhof, macht auf unsere Situation aufmerksam.

Alle E-Mail Adressen und Telefonnummern findet ihr hier. Haut‘ in die Tasten! Osnabrück wird es euch danken.

Bleibt konstruktiv –
Euer Kulturverein Petersburg e.V.

Hier eine kleine Auswahl:

Wolfgang Griesert
E-Mail: oberbuergermeister@osnabrueck.de
Tel.: 0541/323-2011

CDU: Fritz Brickwedde (Fraktionsvorsitzender)
E-Mail: kabatzki.j@osnabrueck.de
Tel.: 0541/ 3232021

CDU: Anette Meyer zu Strohen
Tel.: 05405/ 3347

SPD: Frank Henning (Fraktionsvorsitzender)
E-Mail: frankhenning2@t-online.de
Tel.: 05402/ 6079117

SPD: Ulrich Hus
E-Mail: hus-halstenberg@web.de
Tel.: 0541/596820

SPD: Dirk Koentopp
Tel.: 0541/ 72665

SPD: Heiko Panzer
E-Mail: heiko.panzer@osnanet.de
Tel.: 0541/ 89722

Grüne: Michael Hagedorn (Fraktionsvorsitzender)
Tel.: 0541/ 802564

Grüne: Volker Bajus
E-Mail: volker.bajus@gruene-os.de
Tel. 0541/8009214

FDP: Thomas Thiele
E-Mail: thomas.thiele@fdp-osnabrueck.de
Tel.: 0541/335000

Griesert und Kulturverein eröffnen Zuwegung zum Ringlokschuppen

Pressemittelung

Oberbürgermeister Griesert und der Kulturverein Petersburg e.V. eröffnen feierlich die Zuwegung zum Ringlokschuppen.

Wir freuen uns, dass sich nun nach monatelangem Hin und Her der Zaun lichtet.

berichtet Vereinsmitglied Yenns Rilo. Schließlich ist der Kulturverein als Mieter der Stadt auf dem Gelände des Ringlokschuppens auf eine hinreichende Zufahrt angewiesen, sowie die Zugänglichkeit für Rettungswagen und Feuerwehr. Ob die derzeit noch im Bau befindliche, neue Zufahrt dies allerdings leisten kann, wurde von einigen Anwesenden angezweifelt. „Auch ein Krankenwagen kann seine Seitenspiegel einklappen, Zufahrt ist Zufahrt.“, äußerte sich dazu am Nachmittag ein Mitarbeiter aus dem Geschäftsbereich der Zion GmbH.

Um die neue Barrierefreiheit zu feiern, trafen sich am Mittag, während einer Kontrolle der Lagerflächen, einige der aktiven Kulturschützer_innen auf dem Außengelände des Ringlokschuppens. Noch mehr freuten sich die Anwesenden über den Besuch eines Stadtoberhauptes, das sich in den letzten Jahren sehr rar am ehemaligen Güterbahnhof gemacht hatte. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert gesellte sich zu den Feiernden und wollte diesen Anlass nun endlich nutzen, um die ansässigen Kulturschaffenden in ihrem Engagement für Osnabrück zu unterstützen. In seiner kurzen Ansprache, ließ er bei einem Glas Sekt verlauten, dass dies „der erste wichtige Schritt zur Öffnung aller Zäune weltweit“ sei. Die Stadt Osnabrück könne auch hier ihre Vorbildfunktion als Friedensstadt nutzen. Er sicherte den Kulturschaffenden zu, alles zu tun, damit die freie Kulturszene am Güterbahnhof bleiben und weiter wachsen könne. Die ersten Barrieren seien nun gefallen und der in der Entwicklung befindliche Bebauungsplan, solle dieses Ziel langfristig sichern. Als vorübergehender Kulturdezernent der Stadt, sehe er dies als seine Aufgabe an. Kurzfristig soll an einer Zwischennutzung des Kulturvereins im Ringlokschuppen gearbeitet werden, um aus der derzeitigen Hauptaktivität des Kulturvereins, das Einlagern von Potentialen, wieder Aktivitäten für die Öffentlichkeit entstehen zu lassen.

Durch die Lücke im Zaun ist nicht alles getan, aber es lässt uns hoffen, dass auch wir bald wieder unsere Tore für kreative, neugierige Menschen in der Stadt öffnen können.

mit diesen Worten schließt Rilo die gemeinsame Begehung ab.

08.03.2016
08.03.2016
Kultur auf dem Abstellgleis?

Die Zion GmbH hält an ihrer Klage gegen den Kulturverein Petersburg e.V. fest. Gegen das vor drei Wochen ergangene Versäumnisurteil des Landgerichts Osnabrück wurde Einspruch eingelegt. Weder für uns noch für aufmerksame Beobachter*innen ist dies eine große Überraschung. Fadenscheinige Gerichtsprozesse machen unserem Nachbarn aber offenbar Freude und so wird die Klage aller Wahrscheinlichkeit nach bis in die letzte Instanz gehen.
Wie auch der Richter am 08. Februar feststellte, fehlt es dieser Klage an einer klaren Argumentation. Auch der nun erfolgte Einspruch liefert keine neuen Beweise für einen entfallenen Nutzen.

Die letzten Jahre zeigten eindrucksvoll, welche krude Rechtsauffassung die Zion GmbH vertritt. Nicht nur Kulturschaffenden am Güterbahnhof werden vehement Steine in den Weg gelegt, auch die Stadt musste schließlich vor’s Gericht. Am letzten Donnerstag, dem 03. März wurde im Oberlandesgericht Oldenburg das Urteil über die Zuwegung am Ringlokschuppen entschieden. Obwohl die Stadt seit Juli 2015 ihr Wegerecht längst hätte umsetzen können, hüllten sich die verantwortlichen PolitikerInnen öffentlich in Schweigen, während der Kulturverein Petersburg e.V. die Bedeutung einer Zwischennutzung des Ringlokschuppens für die lokale Kulturszene immer wieder deutlich machte. Anfang Februar verschickten wir einen Rundbrief an alle Ratsmitglieder,um auf unser Anliegen aufmerksam zu machen. Beispielhafte Resonanz erhielten wir von unserem Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Über sein Sekretariat erhielten wir die Rückmeldung, dass unser Anliegen „zuständigkeitshalber“ seinem Amtskollegen und Stadtbaurat Frank Otte übermittelt wurde. Eine Reaktion des amtierenden Oberbürgermeisters, noch dazu mit dem Amt des stellvertretenden Kulturdezernenten betraut (!), hätten wir für mehr als angemessen gehalten.

Seit der Räumung der Vereinsflächen im Oktober 2014 wird kontinuierlich unsererseits an einem Konzept für den Erhalt der alternativen Kulturszene am alten Güterbahnhof gearbeitet. Die interne Auseinandersetzung mit übergeordneten Zielen und Inhalten sowie möglichen Organisationsformen ist seither ein elementarer Bestandteil unserer gemeinschaftlichen Kulturarbeit. Dafür stehen wir im Austausch mit einer Vielzahl von Institutionen, um anhand eines tragfähigen, wirtschaftlichen Organisationskonzepts der freien und selbstverwalteten Kulturszene am alten Güterbahnhof ein festes Dach über dem Kopf bieten zu können. Unsere Vision ist jedoch abhängig von den baurechtlichen Regularien des Bebauungsplans 370, der zur Zeit von der Stadtverwaltung ausgearbeitet wird und im Frühsommer veröffentlicht werden soll. Falls in diesem Plan ausdrücklich und ausschließlich Gewerbenutzungen vorgesehen wird, wird es nicht möglich sein, ein langfristiges und niedrigschwelliges Kulturangebot aufrecht zu erhalten.

Wir appellieren für ein dynamisches und vielseitiges Konzept für ein lebendiges Osnabrück, das zum soziokulturellen Wert der Stadt beiträgt und lebenswert macht. Kennt ihr die strategischen Ziele der Stadt Osnabrück? Der alte Güterbahnhof ist prädestiniert für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung. Deshalb möchten wir eine reine Gewerbenutzung für Teile des ehemaligen Güterbahnhofs verhindern und führen seit Jahren Perspektivgespräche mit der Stadt. Unsere Gesprächsbereitschaft hat einen langen Atem, weil wir für unsere Vision am alten Güterbahnhof brennen! Daher trotzen wir mancher Ignoranz und suchen weiterhin nach konstruktiven Dialogen. Wir sehen uns am 13.03. bei Kalla Wefel in der Lagerhalle!

Bleibt bunt, kreativ und beharrlich konstruktiv,
euer Kulturverein Petersburg e.V.

Graue Gerichtsarbeit steht nicht in der Satzung unseres gemeinnützigen Vereins. Und jede Verhandlung, Anhörung oder versuchte gütliche Einigung raubt uns Zeit, Kraft, Nerven und immer wieder Kohle, die wir natürlich viel lieber in Kulturprojekte stecken würden. Die Auseinandersetzung mit der Zion GmbH, die mit anfänglichen Scharmützeln 2013 begann, währt nun gut drei Jahre und solange Gervelmeyer unser Nachbar ist, wird dies scheinbar auch kein Ende haben. Seit anderthalb Jahren stehen wir ohne Räume da und sehen uns fortwährend fadenscheinigen Gerichtsklagen ausgesetzt, die unsere Existenz bedrohen. Dieser Umstand gehört nicht „durch die Blume“ kommuniziert, insbesondere weil die „Gesprächsbereitschaft“ der Zion GmbH letztlich auf unrealistischen finanziellen Forderungen aufbaut.

Deshalb konzentrieren wir uns weiterhin auf einen konstruktiven Dialog mit Politik und Verwaltung und möchten uns aktiv im Planungsprozess einer kulturellen Nutzung am alten Güterbahnhof einbringen. In einem Rundbrief an sämtliche Ratsmitglieder und den Oberbürgermeister machten wir vergangene Woche auf unsere Forderung aufmerksam, den Ringlokschuppen für eine kulturelle Zwischennutzung zu öffnen. Seit Monaten warten wir vergeblich auf die konsequente Umsetzung der rechtlich gebilligten Zuwegung zum Schuppen. Wir sind gespannt, ob unser Brief den Stein ins Rollen bringt. Vielleicht hilft uns dabei das Treffen mit der Stadtverwaltung Ende Februar. Wir legen uns in jedem Falle die Karten, um in diesem Sommer wieder loslegen zu können – Kultur braucht Räume!

Die frisch entbrannte Polit-Debatte über die zukünftige Gestaltung des Neumarkts scheint ein weiterer Schauplatz des diesjährigen Wahlkampfes zu werden. Lasst uns dabei nicht die Inhalte und langfristigen Zielvorstellungen vergessen. Über 20 Jahre sprechen wir nun über eine nachhaltige Stadtplanung und Autos bekommen wir dennoch nicht aus den Köpfen. Für den alten Güterbahnhof wünschen wir uns mehr Mut zur Umsetzung von Visionen und Ideen, die Osnabrück kulturell prägen und bereichern. 22 Hektar Brachfläche liegen seit 19 Jahren mitten in Osnabrück und alles was uns dazu einfällt ist ein Gewerbepark? Beton und Asphalt scheinen hier Priorität zu genießen. Wie viel Platz wird dabei Kulturschaffenden zugestanden?

Eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der lokalen Akteur*innen erscheint in der Debatte um die Gestaltung des alten Güterbahnhofs unserer Meinung nach längst überfällig. Die Filmvorführung und die Podiumsdiskussion zur „Lebensquelle“ hat gezeigt, wie aufgeheizt das Thema „Güterbahnhof“ mittlerweile ist. Das Tauziehen zwischen Stadt und Zion GmbH & „Lebensquelle“ darf dabei nicht zu Lasten der Kulturschaffenden fallen. Wir fordern eine öffentliche Auseinandersetzung und sind bereit mitzureden. Schaut vorbei am 13.03.2016 zum Kommunalwahl-Heimatabend mit dem Thema „Kultur & Bildung“ von Kalla Wefel in der Lagerhalle (19Uhr). Euch erwartet eine Podiumsdiskussion mit den Fraktionen und der Osnabrücker Kulturszene.

Mit dem neuen Jahr haben wir durch motivierte Menschen und spannenden Projekten frischen, bunten Wind für das Jahr bekommen. Vor allem freuen wir uns über neue, generationsübergreifende Projekte in den Bereichen Sport- und Bewegungskultur, Zirkus und Akrobatik. Es fehlt uns nicht an konkreten Ideen und Vorstellungen, wie die Flächen am alten Güterbahnhof genutzt werden können – die graue Gerichtsarbeit wird unserem bunten und kreativen Treiben weichen!

Wir sehen uns am alten Güterbahnhof!

Petersburg bleibt bunt & kreativ.

Euer Kulturverein Petersburg e.V.

Klage abgewiesen!

Nachdem der Versuch einer außergerichtlichen Einigung am vergangenen Montag fehl geschlagen ist, hat das Landgericht Osnabrück am heutigen Vormittag über die Zulassung der Klage entschieden. Nach Aussage des Richters ist die vorgebrachte Begründung der Zion GmbH bis dato nicht schlüssig. Es fehlt eine klare Argumentation, weswegen die Klage abgewiesen wurde!

Grund genug für einen Freudensprung! Wir können erst einmal aufatmen. Allerdings glauben wir nicht daran, dass sich die Zion GmbH damit zufrieden gibt. Vermutlich ist der Antrag auf Revision schon längst in Arbeit. Mit einer neuen Argumentation könnte das Verfahren wieder von vorne beginnen – dafür bleibt der Zion GmbH eine zweiwöchige Frist.

Die andauernden Klagen werden uns aber nicht klein kriegen. Wir werden uns weiterhin für den Erhalt des Kulturschutzgebiets Petersburg am alten Güterbahnhof einsetzen, völlig unabhängig von den strategischen Ablenkungsmanövern der Zion GmbH.

Wir halten euch auf dem Laufenden.

Petersburg bleibt bunt & kreativ!

Eurer Kulturverein Petersburg e.V.