Wir müssen vors Gericht…

Wir müssen vors Gericht…

… weil es der Zion GmbH scheinbar nicht ausreicht, Kulturschaffende, die nicht in ihr krudes Weltbild passen, rauszuschmeissen und um ihre Räumlichkeiten zu bringen. Der Kulturverein Petersburg e.V. wird weiterhin auf über 6.000 EUR Nutzungsentschädigung verklagt – eine für einen gemeinnützigen Verein nicht unerhebliche Summe. Hier wird von der Zion gehörig nachgetreten. Ihre Argumentation: Durch unsere „verspätete“ Räumung hätten wir eine anderweitige Nutzung der Räumlichkeiten verhindert und so einen finanziellen Schaden verursacht.

Wir sagen es nochmal mit aller Deutlichkeit:

  1. Wir nutzten die Räumlichkeiten legal und in Absprache mit allen bisherigen Eigentümern, auch der Zion GmbH. Die Räumungsklage hat dahingehend nichts anderes bewiesen.
  2. Die damaligen Räumlichkeiten waren ursprünglich in einem miserablen Zustand. Erst durch schweißtreibende Arbeit von Kulturschaffenden wurden die Räume zugänglich gemacht, sowie Fenster und Türen eingebaut. Wenn überhaupt, sollten wir für diesen Aufwand entschädigt werden!
  3. Durch die geltende Veränderungssperre auf dem Gelände ist eine umfassende Nutzung der Gebäude ohnehin nicht möglich.
  4. Die Flächen sind seit der Räumung im Oktober 2014 ungenutzt und liegen komplett brach. Von welcher potentiellen Nutzung redet die Zion?

Insbesondere der letzte Punkt macht deutlich, dass die Klage auf Nutzungentschädigung nur ein scheinheiliges Mittel ist, unseren Verein juristisch anzugreifen und unserer Kulturarbeit fortwährend Steine in den Weg zu legen. Diese Zermürbungstaktik ist wichtiger Bestandteil der repressionistischen Antikultur der Zion GmbH. Wer sich nicht unterordnet wird überwacht, verklagt und mit Hausverboten des Platzes verwiesen. Der „Platzhirsch“ Zion GmbH behindert mit einer absurden und willkürlichen Rechtsauslegung einen konstruktiven Dialog um die städtische Entwicklung am alten Güterbahnhof!

Am kommenden Montag, dem 01.02.16 um 9:20 Uhr findet die 1. Anhörung der Prozessbeteiligten im Landgericht Osnabrück (Neumarkt, Saal 91) statt. Unter dem Vorsitz eines neuen Richters, der mit der damaligen Räumungsklage nicht vertraut war, wird sich voraussichtlich um eine gütliche Einigung zwischen uns und der Zion GmbH bemüht.

Kommt zur Gerichtsverhandlung! Sollte der Saal zu voll werden, haben wir parallel zum Gerichtstermin eine Mahnwache von 9 bis 10 Uhr vor dem Landgericht angemeldet und machen damit auf die brisante Lage am Güterbahnhof aufmerksam. Anschließend werden wir uns gegen 10 Uhr im L’Osteria zusammen finden, um uns auszutauschen und neue Pläne zu schmieden. Kommt vorbei und zeigt eure Solidarität mit der Petersburg!

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